Alles oder nichts

Eigentlich schien alles gut. Das Kulturzentrum Kult X war ein Ort, der Kreuzlingen so lange fehlte. Dann kam erst Corona und jetzt auch noch ein Volksentscheid. Verspielt die Stadt gerade ihre Zukunft? (Lesedauer: ca. 8 Minuten)

In der Politik ist es manchmal wie im echten Leben. Man kann Pläne schmieden noch und nöcher, am Ende kommt es doch oft ganz anders als man sich es je gedacht hatte.

Darum geht es auch in dieser Geschichte. Es ist aber auch eine Geschichte über schläfrige Politik, Populismus und grosse Enttäuschung bei Menschen, die eigentlich etwas Gutes schaffen wollten.

Seit 2008 plant die Stadt Kreuzlingen auf einem Gelände an dem einst die Textilfirma Schiesser produzierte, die Errichtung eines Kulturzentrums. Mitten in der Stadt gelegen, nah an der Grenze zu den deutschen Nachbarn in Konstanz sollte ein Mehrspartenhaus entstehen, das dem Kulturleben der Grenzstadt einerseits ein zentrales Zuhause gibt und andererseits aber auch ein Begegnungsort für die gesamte Stadt wird. Über die üblichen Grenzen wie Generation, Herkunft und Sozialstatus hinweg.

Fast zwei Jahre Gratisarbeit stecken in dem Projekt

In diesen inzwischen 13 Jahren der Planungszeit ging das Projekt im Stop-and-Go-Verfahren voran. Einem Schritt vor, folgten nicht selten zwei zurück. Das änderte sich erst als die Musikpädagogin Christine Forster Anfang 2019 die Betriebsleitung des Kulturzentrums im Aufbau namens Kult X übernahm. Plötzlich war da ein anderer Drive im Projekt. Auch weil Forster machte und nicht nur diskutierte.

Die Stadt erhöhte ihre Zuschüsse, die Zahl der Veranstaltungen und damit auch die Zahl der BesucherInnen stieg kontinuierlich an. Der Um- und Ausbau schritt dank ehrenamtlicher Arbeit voran: Rund 70 ehrenamtliche HelferInnen engagieren sich aktuell für das Kult X. Allein 2020 brachten sie es auf 3580 Arbeitsstunden. Geht man von einem 8-Stunden-Tag aus, dann sind das mehr als 447 Arbeitstage. Das bedeutet: Fast zwei Jahre an Gratisarbeit stecken 2020 in dem Projekt.

Das Volk soll am 26. September 2021 entscheiden

Wenn es nun ganz dumm läuft, dann war all diese Arbeit nicht nur gratis, sondern auch umsonst.

Am 26. September 2021 wird das Volk genau darüber entscheiden. Natürlich wird die Frage auf dem Stimmzettel anders lauten, aber im Kern geht es genau darum: Soll all die Aufbauarbeit für die Katz gewesen sein?

Ein reiner Verwaltungsakt, aber ein folgenschwerer

Und da kommt man dann wieder an den Punkt mit dem Pläne machen. Dass das Projekt früher oder später vor das Volk kommen würde, war klar. Aber dass es bereits 2021 soweit ist, war nicht geplant. Der Stadtrat wollte ursprünglich in einer Botschaft an den Gemeinderat sich grünes Licht für zwei Dinge holen: Erstens: Die Überführung des 2008 für 1,7 Millionen Franken von der Stadt gekauften Areals (heutiger Wert: 4,87 Millionen Franken) auf dem das Kult X sitzt, vom Landkreditkonto in das Verwaltungsvermögen der Stadt. Eigentlich ein reiner Verwaltungsakt, aber dazu später mehr.

Zweitens: Den Zuschuss an das Kulturzentrum für die nächsten drei Jahre auf jeweils 250’000 Franken zu erhöhen, insgesamt also bis 2024 750’000 Franken zu investieren. Mehr als die Hälfte davon (130’000 Franken pro Jahr) geht für die Miete drauf.

Für den Stadtrat waren die 4,87 Millionen und die 750’000 Franken zwei getrennte Positionen. Vor allem, weil es bei den 4,87 Millionen nicht um eine Investitionssumme geht, sondern um den Wert des Areals an sich.

Kritiker aus dem Gemeinderat sahen das anders und verwiesen auf den Grundsatz der so genannten „Einheit der Materie“. Was vereinfacht bedeutet: Dinge, die zusammen gehören, müssen auch zusammen abgestimmt werden. Beide Summen zusammen ergeben einen Wert über 5 Millionen Franken und ab diesem Wert ist das Volk zu befragen.

Das Dilemma wäre vermeidbar gewesen

Es folgten mehrtägige Beratungen, am Ende schloss sich der Stadtrat der Sichtweise des Gemeinderats an: „Wir hätten das nach Einschätzung unseres Anwalts zwar so formulieren können, wie wir es geplant hatten, aber der Entscheid wäre womöglich anfechtbar gewesen“, sagt Dorena Raggenbass, zuständige Stadträtin für Gesellschaft und Kultur. Und mit Anfechtungen haben sie in Kreuzlingen zuletzt eher schlechte Erfahrungen gemacht. Dann lieber proaktiv aufs Volk zugehen, hiess die Marschrichtung.

Nun steht die Politik vor der grossen Herausforderung, einen komplexen kommunalpolitischen Verwaltungsvorgang in einer Botschaft an das Volk klar und verständlich zu formulieren. Und gleichzeitig deutlich zu machen, dass die in der Botschaft stehende Summe von 4,87 Millionen kein Geld ist, das fliessen wird, sondern eine Einschätzung des Wertes des Areals von Experten.

Die Sache mit dem Landkreditkonto ist übrigens üblich: Viele Städte und Gemeinden verfügen über ein solches Konto. Es ermöglicht ihnen schneller am Grundstücksmarkt zu agieren und mit privaten Landkäufern mitzuhalten - ohne langwierige Abstimmungsprozesse. „Mit diesem Kredit erwirbt, tauscht und veräussert die Gemeinde zur Förderung einer planmässigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung bebaute und unbebaute Grundstücke innerhalb des Gemeindegebietes, soweit dies im öffentlichen Interesse liegt“, heisst es in dem Reglement über den Landkredit der Stadt Kreuzlingen.

Priorität hatte das Projekt in der Politik lange nicht

Darin steht auch, dass Grundstücke, „die gänzlich oder teilweise für Zwecke der Stadt verwendet werden (…) sind (…) in das Verwaltungsvermögen der Gemeinde zu überführen.“

Dass dies beim Kult X versäumt wurde, liege aber nicht nur am Stadtrat, findet Dorena Raggenbass. Auch der Gemeinderat habe seinen Teil dazu beigetragen, weil er sich lange nicht auf eine langfristige Nutzung des Areals habe festlegen wollen. Und man so die fällige Überführung immer wieder aufschob. Das zeigt: Priorität hatte das Projekt in der Politik lange nicht. Es lief halt so mit.

Die merkwürdige Strategie des Ballflachhaltens

Selbst Befürworter verlegten sich irgendwann auf eine Strategie des Ballflachhaltens. Das Kulturzentrum sollte sich im Stillen entwickeln und bloss nicht zu viel Aufsehen erregen. Es könnte sonst Widerspruch erzeugen. Die Devise dahinter: Lieber etwas ohne viel Aufhebens anschieben, als es ständig zerreden lassen. Man kann das falsch finden.

Allein: Die Haltung ist eben auch eine Reaktion auf jahrelange Blockadepolitik der bürgerlichen Parteien in Kreuzlingen bei allem was mit zeitgenössischer Kultur zu tun hat. Diese Geschichte zeigt auch: Am Ende hängt eben doch alles mit allem zusammen.

Aus Sicht von Barbara Hummel muss man gar nicht so tief in die kommunalpolitischen Kreuzlinger Ränkespiele einsteigen, um zu verstehen, weshalb das Projekt jetzt da steht, wo es eben steht. „Das ganze Vorgehen des Stadtrats in der Sache war unglücklich. Mit einer Salami-Taktik wollte man das Kulturzentrum aufbauen, ohne zu wissen, ob das Volk das mehrheitlich überhaupt will“, sagt die SVP-Gemeinderätin und frühere kaufmännische Leiterin der Kreuzlinger Bodensee-Arena.

Sie macht aber auch keinen Hehl daraus, dass das nicht ihre einzige Motivation ist. „Ich bin eine Kulturbanausin und kann mit dem Projekt nicht viel anfangen. Es hat für mich nicht höchste Priorität. Wir haben wichtigere Baustellen in der Stadt“, sagt Barbara Hummel.

Besucht hat sie das Kult X nach eigenen Angaben in den vergangenen Jahren exakt zweimal: Einmal im Rahmen einer Gemeinderats-Sitzung und einmal bei einem Handwerkermarkt. Statt weiterer Ausgaben würde sie der Stadt ohnehin am liebsten einen zweijährigen Investitions-Stopp abringen, „um zu sehen wohin finanziell die Reise nach Corona geht“.

Dorena Raggenbass kennt all diese Kritikpunkte natürlich. Sie hat sie oft genug gehört. Spricht man mit ihr darüber, dann hört sie erst sehr genau zu und sagt dann sehr entschieden, dass sie den Vorwurf der Intransparenz zurückweise. „Wir haben regelmässig über das Projekt informiert und von Anfang an klar gesagt, was unsere Pläne mit dem Schiesser-Areal sind. In der gemeinderätlichen Kommission Gesellschaft, Kultur, Sport (GKS) haben wir alle Zahlen transparent offen gelegt. Und dort sitzen auch SVP-VetreterInnen. Wenn die Informationen nicht entsprechend weitergegeben wurde, dann liegt das nicht an uns“, verteidigt sich die Kultur-Stadträtin.

Abgesehen davon: Wer wissen wollte, wie es um das Kulturzentrum steht, dem hätte auch ein gelegentlicher Blick in die Thurgauer Zeitung oder auf thurgaukultur.ch genügt: Dort wurde regelmässig über das Kult X berichtet.

Wie wirbt man in Pandemie-Zeiten für ein Veranstaltungshaus?

Trotzdem stellt sich nun die Frage: Wie mit der neuen Situation umgehen? Wie wirbt man für ein Kulturzentrum in Zeiten, in denen Veranstaltungen pandemiebedingt verboten sind? Und wie kann man eine Abstimmung gewinnen in einer Stadt, in der die Mehrheit der Bürger nicht wählen darf, weil sie Ausländer sind? 55 Prozent der Kreuzlinger Bevölkerung haben keinen Schweizer Pass. „Wir werden alles daran setzen, eine überzeugende Botschaft an das Volk zu formulieren und vertrauen darauf, dass die gute Arbeit, die im Kult X für die Stadt geleistet wird, auch von den StimmbürgerInnen gesehen wird“, sagt Dorena Raggenbass. Was sie so positiv stimme in der Angelegenheit?

Raggenbass überlegt kurz und sagt dann: Zum einen die gute Verankerung in der Bevölkerung der 16 Vereine, die dem Trägerverein des Kult X angehören. Dazu zählen in Kreuzlingen so bekannte Institutionen wie das Theater an der Grenze, die Musikschule, das Filmforum und die Gesellschaft für Musik und Literatur (GML). „Das ist eine gute Basis für den Abstimmungskampf“, sagt Raggenbass. Und zum anderen verweist sie darauf, dass gut vorbereitete Abstimmungen über kulturpolitische Themen durchaus eine Mehrheit an der Urne finden können: 2016 hatten fast 80 Prozent der Stimmbürger höheren Zuschüssen für die Kreuzlinger Museen zugestimmt.

Die MacherInnen des Kult X schweigen. Noch.

Gerne hätte man auch gehört, was das alles für die MacherInnen im Kult X bedeutet. Aber weder Betriebschefin Christine Forster noch Trägervereinspräsident Jean Grädel wollen sich im Moment öffentlich äussern. Das Ziel sei es, zunächst eine gemeinsame Strategie zu entwickeln und erst danach an die Öffentlichkeit zu gehen, heisst es auf Nachfrage. Nach aufgeben klingt das nicht. Eher nach Kampfeslust. Vielleicht, so lautet eine Hoffnung, ist der Abstimmungskampf am Ende ja auch eine Chance, das Projekt bekannter zu machen und noch stärker in der Stadt zu verwurzeln.

Klar ist allerdings auch: Sollten die Stimmbürger das Projekt im September ablehnen, wäre es wohl das Aus für das Kult X in seiner jetzigen Form. Über all die weiteren Sanierungs- und Ausbaupläne müsste man dann erstmal nicht mehr reden. Bis 2024 soll das Projekt ja eigentlich dauerhaft etabliert sein. Ohne die benötigten Gelder der Stadt wäre das schlicht nicht zu leisten. Die Stadt müsste auch ihre Vision von einer lebendigen Kulturstadt begraben. Samt aller Hoffnungen, die sich für die zukünftige Entwicklung der Stadt daraus ergaben.

Ein Hoffnungszeichen kommt vom Kanton

In all den Wochen der eher tristen Nachrichten für das Kult X, kommt jetzt zumindest vom Kanton ein positives Signal. „Es gab bereits Gespräche zwischen der Stadt Kreuzlingen und dem Kanton und wir haben der Stadt Kreuzlingen zugesichert, dass der Kanton bereit sein wird, eine Unterstützung an das Programm des Kult-X zu prüfen“, schreibt Kulturamtsleiterin Martha Monstein auf Nachfrage. Weil das dann doch ein bisschen vage klingt, schiebt Monstein noch hinterher: „Der Kanton unterstützt grundsätzlich das Projekt Kult-X und ist der Meinung, dass ein solcher Ort eine grosse Bereicherung für die Stadt Kreuzlingen wäre.“

Manchmal ist es in der Politik und im Leben eben auch wie in einem alten Rilke-Gedicht: Immer wenn du denkst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her.